Malama Peter

Malama Peter
  • Name

    Malama

  • Vorname

    Peter

  • Geburtsdatum

    18.10.1960

  • Partei

    FDP.Die Liberalen

  • Kanton

    Basel-Stadt

49. Legislatur (2011-2015) Nationalrat

80% umweltfreundlich

  • Für die Umwelt
  • Enthalten
  • Abwesend
  • Entschuldigt abwesend

Die Abstimmungen im Detail nach Themen sortiert.

Klima 100% umweltfreundlich

  • pro
    Schlussabstimmung CO2-Gesetz

    Das Gesetz regelt die Klimapolitik bis 2020, u a mit einem Klimaziel, einer Brennstoffabgabe und der Neuwageneffizienz . Die Revision war der indirekte Gegenvorschlag auf die Volksinitiative "Für ein gesundes Klima". In der Wintersession stimmte der Nationalrat dem Gesetz in der Schlussabstimmung mit 130:61 Stimmen zu.

    23.12.2011 Geschäft: 09.067 Abstimmung: 6808
    • CO2

Energie 50% umweltfreundlich

  • unexcused
    Schrittweise aus der Atomenergie aussteigen

    Alle drei Motionen (11.3257/11.3426/11.3436) verlangen in ihrer ursprünglichen Formulierung, wie auch in der vom Ständerat modifizierten Form, eine Beendigung der Kernenergienutzung in der Schweiz. Die Motionen verlangen weiter, die Förderung der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zielführend zu verstärken und Energiestrategien zu erstellen, um die Stromversorgung und den Wirtschafts- und Forschungsstandort Schweiz zu sichern.

    Nachdem der Nationalrat in der vergangenen Legislatur den Grundsatzentscheid zum Atomausstieg gefällt hat, entschied er in Wintersession 2011 über die Annahme der vom Ständerat modifizierten Version. Mit 125:58 nahm die Grosse Kammer diese an.

    06.12.2011 Geschäft: 11.3257 Abstimmung: 6523
    • Atomenergie

Konsum und Wirtschaft Kein Rating

    Arten- und Naturschutz 83.3% umweltfreundlich

    • pro
      Abschöpfung des Planungsmehrwerts

      Die Abschöpfung des Planungsmehrwerts war ein zentraler Punkt der Revision des Raumplanungsgesetzes (Art. 5 Abs. 1, 1bis-1quinquies und Art. 37b Abs. 4-6). Sie erlaubt es den Kantonen und Gemeinden, Massnahmen der Raumplanung (z.B. Verkleinerung von überdimensionierten Bauzonen) zu finanzieren und/oder Aufwertungen im Siedlungsraum vorzunehmen. Mit 117:71 Stimmen sprach sich der Nationalrat für einen Kompromisvorschlag aus.

      01.03.2012 Geschäft: 10.019 Abstimmung: 6960
      • Raumplanung
    • abstained
      Reduzierung überdimensionierter Bauzonen

      Überdimensionierte Bauzonen (=mehr als 15 Jahre Bedarf) sollen verpflichtend verkleinert werden. Dies sieht Art. 15 Abs. 1 und 1bis der Revision des Raumplanungsgesetzes vor. Der Nationalrat stimmte diesem Antrag mit 95:83 Stimmen zu.

      01.03.2012 Geschäft: 10.019 Abstimmung: 6962
      • Raumplanung
    • pro
      Realersatz bei Waldrodungen

      Mit einer Teilrevision des Bundesgesetzes über den Wald soll in Gebieten mit einer Zunahme der Waldfläche die Pflicht zum Realersatz bei Waldrodungen flexibilisiert werden. Der Nationalrat stimmte der paralemtarischen Initiative mit 105:65 Stimmen zu.

      01.03.2012 Geschäft: 09.474 Abstimmung: 6969
      • Landwirtschaft
      • Raumplanung
    • excused
      Europäischen Landschaftskonvention

      Die Europäische Landschaftskonvention unterstreicht den ökologischen und kulturellen Wert der Landschaft sowie ihre gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung. Die Konvention unterstützt die nötigen künftigen Massnahmen zum Schutz und zur Pflege der Landschaften. Die Schweiz war in verschiedenen Funktionen massgeblich an der Ausarbeitung der Landschaftskonventionen beteiligt und leitete teilweise auch die entsprechenden Arbeitsgruppen. Mit 89:86 Stimmen trat die Grosse Kammer auf die Vorlage ein, dies war die Vorraussetzung, um das Abkommen überhaupt zu ratifizieren.

      31.05.2012 Geschäft: 11.068 Abstimmung: 7435
      • Gefährdete Arten
      • Raumplanung
    • excused
      Annahme der Landschaftsinitiative

      Gemäss Landschaftsinitiative soll der geltende Verfassungsartikels zur Raumplanung so ergänzt werden,  dass neu der Schutz des Kulturlandes, die Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet und die Siedlungsentwicklung «nach innen»  festgeschrieben werden. Zudem darf die Gesamtfläche der schweizerischen Bauzonen während 20 Jahren nicht vergrössert werden. Der Bundesrat kann in begründeten Fällen Ausnahmen gewähren. Die Verantwortung für einen nachhaltigen Umgang mit dem Boden soll neu eine Verbundaufgabe des Bundes und der Kantone sein. Ausserdem sieht die Landschaftsinitiative in den Übergangsbestimmungen vor, dass die Gesamtfläche der Bauzonen während 20 Jahren nicht vergrössert werden darf, also plafoniert wird. Mit 114:72 Stimmen lehnte der Nationalrat die Initiative ab.

      06.06.2012 Geschäft: 10.018 Abstimmung: 7525
      • Raumplanung
    • excused
      Lockerung der Gewässerschutzverordnung

      Die Motion will die im Januar 2011 in Kraft getretenen Bestimmungen der Gewässerschutzverordnung (GSchV) ändern. Die Gewässerräume sollen einseitig zugunsten der Nutzung eingeschränkt und die Bewirtschaftungsvorschriften gelockert werden. Mit 94:89 Stimmen sprach sich der Nationalrat für die Lockerung des Gewässerschutzschutzes aus.

      12.06.2012 Geschäft: 12.3334 Abstimmung: 7594
      • Gewässer
    • excused
      Raumplanungsgesetz (Schlussabstimmung)

      Die Revision des Raumplanungsgesetz beinhaltet die zentralen Punkte Mehrwertabgabe und Redimensionierung der Bauzone.  Die Vorlage war bis zum Schluss umstritten, mit einem Ablehnung des Gesetzes wären auch alle Erfolge aus den vorangehenden Abstimmungen der Frühjahrssession 2012 abgelehnt worden. Der Nationalrat sprach sich in der Schlussabstimmung mit 108:77 Stimmen für die Annahme der Teilrevision aus.

      15.06.2012 Geschäft: 10.019 Abstimmung: 7682
      • Raumplanung
    • excused
      Aarhus-Konvention

      Mit dem Beitritt zur Aarhus-Konvention (AK) würde sich die Schweiz verpflichten, Umweltinformationen für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen (1. Pfeiler), die Öffentlichkeit bei umweltrelevanten Entscheidverfahren zu beteiligen (2. Pfeiler) und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten sicher zu stellen (3. Pfeiler). Der Nationalrat ist mit 93:85 Stimmen auf die Vorlage eingetreten.

      13.09.2012 Geschäft: 12.044 Abstimmung: 7905
      • Gefährdete Arten
    • excused
      Landschaftsbeiträge

      Die Landschaftsqualitätsbeiträge füllen eine Lücke im bisherigen Beitragssystem. Die Pflege der Kulturlandschaft ist eine wichtige Aufgabe laut Bundesver-fassung, wurde aber bisher nicht explizit abgegolten. Die Pilotprojekte des Bundes zeigen ein grosses Potential für die neue Beitragskategorie. Mit 98:85 Stimmen nahm der Nationalrat diese Neuerung an.

      19.09.2012 Geschäft: 12.021 Abstimmung: 8010
      • Landwirtschaft
    • excused
      Bestockte Weiden der Landwirtschaftszone zuteilen

      Die parlamentarische Initiative Laurent Favre fordert, das bestockte Weiden (sogenannte Wytweiden) der Landwirtschaftszone zugeteilt werden, dies um sie besser vor der Ausdehnung der Waldflächen zu schützen. Die Problematik der bestockten Weiden liegt in der gemischten Nutzung. Ob Wytweiden davon profitieren, dass sie zur Landwirtschaftszone zählen ist fraglich. Es ist eher davon auszugehen, dass für diese spezielle Landschaftsform Nachteile entstehen, beispielsweise durch eine intensiverer landwirtschaftlichere Nutzung.

      12.09.2012 Geschäft: 09.469 Abstimmung: 7894
      • Landwirtschaft
    • excused
      Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone

      Obwohl das Bauen ausserhalb der Bauzone erst in einer RPG Revision 2. Etappe  neu geregelt werden soll, wurde ein Teil der Revision herausgelöst und isoliert behandelt. In der Landwirtschaftszone sollen künftig auch Pferdehaltung und -nutzung zonenkonform sein (bisher nur Pferdezucht). Dazugehörige Bauten und Anlagen können zonenkonform genutzt und bewilligt werden. Eine Minderheit Beat Jans forderte, dass Neubauten in diesem Bereich zweckgebunden sein müssen.

      13.09.2012 Geschäft: 04.472 Abstimmung: 7900
      • Landwirtschaft
      • Raumplanung

    Mobilität Kein Rating