Bilanz 2014/15 Ständerat

Bilanz 2014/15 Ständerat

Energie- statt Mehrwertsteuer

Die Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer will eine Grundlage dazu schaffen, dass der Bund auf der Einfuhr und inländischen Erzeugung nicht erneuerbarer Energie eine Steuer erheben kann. Die Höhe der Steuereinnahmen soll die Höhe der Mehrwertsteuereinnahmen (MWST) erreichen und diese ablösen. Der Schweizer Energiemix besteht zu mehr als 65% aus fossiler Energie. Der Einsatz dieser Energieträger trägt massgebend zum Klimawandel, der Luftverschmutzung und atomaren Risiken bei. Eine fiskalische Belastung der nicht-erneuerbaren Energien ist die effizienteste und technologieneutralste Art, deren Einsatz und damit die unerwünschten Nebenwirkungen zu verringern. Darum begrüssen die Umweltverbände diesen Ansatz grundsätzlich und unterstützen den Rückweisungsantrag an die Kommission zur Ausarbeitung eines direkten Gegenentwurfs zur Initiative. Der Antrag wurde mit 29 zu 12 Stimmen abgelehnt.

17.06.2014
Oggetto13.095
  • Atomenergie
  • Wasserkraft
  • Fossile Energie
  • Erneuerbare Energien

  • In favore dell'ambiente
  • Astenuto
  • Presidente
  • Assenza giustificata
  • Contro l'ambiente